Presse

Pressespiegel zum Thema „Extremismusklausel“:

2017

Taz: „Unerklärliches Misstrauen“, 01.12.

ND: Hessen plant umfassende Spitzelei, 04.12.

Bergsträßer Anzeiger, Mannheimer Morgen u.a.: Bildungsverband geht auf die Barrikaden – Landesverband der Deutschen Vereinigung für politische Bildung wehr sich gegen Überprüfungen durch
Verfassungsschutz, 06.12.2017

FR: Protest gegen Extremismusklausel, 06.12.

HR/Hessenschau: Verfassungsschutz soll Pädagogen und Berater prüfen, 06.12.

FR: Ein klarer Misstrauensbeweis, 06.12.

FR: Vom Vorwurf des Salafismus entlastet, 6.12.

Oberhessische Zeitung, Lauterbacher Anzeiger u.a.: „Herber Schlag gegen die Präventionsarbeit“, 7.12.

Allgemeine Zeitung, Wiesbadener Kurier u.a.: Hessisches Innenministerium verlangt, dass Mitarbeiter von geförderten Präventions-Projekten vom Verfassungsschutz überprüft werden können, 7.12.

belltower.news: Extremismusklausel in Hessen – Demokratieinitiativen unter Generalverdacht, 8.12.

FR: Hessen verzichtet auf Misstrauenserklärung (12.12.)

mittelhessen.de (Wetzlarer Neue Zeitung, Weilburger Tageblatt, Dill-Zeitung u.a.): Extremismusprävention: Land will Förderrichtlinien ändern (12.12.)

Süddeutsche: Extremismusprävention: Land will Förderrichtlinie ändern (12.12.)

Allgemeine Zeitung, Wiesbadener Kurier u.a.: Landesregierung will Förderrichtlinien für Extremismusprävention ändern (12.12.)

FR: Erfolgreicher Aufschrei (13.12)

hessenschau.de: Land lenkt bei Förderrichtlinie ein (13.12.)

2015

17.03.2015 Leipziger Volkszeitung: Sachsen schafft Extremismusklausel ab

17.03.2015 Leipziger Internetzeitung: Ende für die Extremismusklausel in Sachsen

24.02.2015 taz: Anti-links-Projekten winkt weiter Geld

2014

24.03.2014 Neues Deutschland: Verschwendete Millionen

09.02.2014 Deutsche Welle: Sachsen hält an umstrittener Extremismusklausel fest

31.01.2014 Publikative.org: Demokratieerklärung statt Extremismusklausel

31.01.2014 Zeit Online: Die Extremismusklausel heißt jetzt Begleitschreiben

31.01.2014 taz: Formlos gegen rechts

29.01.2014 Neues Deutschland: Extremismusklausel wird nur »entspannt«

29.01.2014 Hannover zeitung: Abschaffung der Extremismusklausel scheinbar vom Tisch

28.01.2014 Neues Deutschland: Extremismusklausel wird wohl doch nicht abgeschafft

27.01.2014 Taz: Extremismusklausel soll doch bleiben

27.01.2014 Tagesschau.de: Streit um die Klausel

26.01.2014 Leipziger Internet Zeitung: Extremismusklausel – Politiker fordern sofortige Abschaffung auch in Sachsen

24.01.2014 Freie Presse: Familienministerin Schwesig streicht Extremismusklausel

23.01.2014 Neues Deutschland: Verfassungsschutz hat an Schulen nichts verloren

13.01.2014 FAS: Extreme Kehrtwende

2013

24.12.2013 Telepolis: Extremismusklausel sorgt für ersten Streit in der Regierung

23.12.2013 NDR: Schwesig will Extremismusklausel abschaffen

22.12.2013 taz: Extremismusklausel soll weg

21.12.2013 Spiegel online: Familienministerium: Schwesig will Extremismusklausel abschaffen

20.12.2013 Zeit Online: Das Extremismusproblem der SPD

19.12.2013 Zeit Online: SPD verhindert Extremismusklausel im Koalitionsvertrag

13.11.2013 taz: Ökumene-Zentrum klagt gegen Sachsen

18.09.2013 Potsdamer Neueste Nachrichten: Rechtsextreme Fans in Brandenburg: Staatsschutz der Polizei im Zwielicht

06.08.2013 Junge Welt: Junge Linke unter falscher Flagge befragt

11. 04. 2013 Indymedia: AugenzeugInnenbericht von der Preisverleihung

11. 04. 2013 Filmpiraten: Video über die Preisverleihung

11. 04. 2013 Freitag: Der Antifaschistische Ratschlag Thüringen verzichtet auf Preisgeld und gibt damit einer Diskussion neue Impulse

11. 04. 2013 Störungsmelder: Thüringer Initiative lehnt “Auszeichnung gegen Extremismus” ab

11. 04. 2013 Mut gegen rechte Gewalt: Au Backes! Der antirassistische und antifaschistische Ratschlag aus Thüringen lehnt die bundesweite Auszeichnung gegen Extremismus ab.

11. 04. 2013 Neues Deutschland: Thüringer Ratschlag: Extremismusklausel verstellt den Blick

11. 04. 2013 Neues Deutschland: Eben extrem – Uwe Kalbe über die Ablehnung eines staatlichen Demokratiepreises

11. 04. 2013 Junge Welt: Gegen Extremismusdoktrin. Antifaschistisches Bündnis in Thüringen lehnt Preis ab

11. 04. 2013 Telepolis: Hat die Extremismustheorie zum Versagen der Sicherheitsbehörden beim NSU-Terror beigetragen? Vor dem NSU-Prozess wächst die Kritik am Extremismusansatz

11. 04. 2013 Randzone: “Demokratie-Preis”: Antifaschistisches Bündnis lehnt dankend ab

07.03.2013 Neues Deutschland: Schulen ohne Schlapphüte

20.02.2013 taz: Schröder lenkt bei Kampf gegen rechts ein

25.01.2013 NDR: Ministerium schwärzt Verfassungsschutzbericht

25.01.2013 Endstation rechts: Verfassungsschutzbericht muss geschwärzt werden

25.01.2013 Publikative: Verfassungsschutzbericht 2011 ist rechtswidrig

11.01.2013 Nordkurier: Klagen gegen MV-Verfassungsschutzbericht 2011

09.01.2013 Frankfurter Rundschau: Ministerium ohne Kompetenz

07.01.2013 Westdeutsche Zeitung: Extremismus-Verdacht: Frauenverband Courage soll Steuern nachzahlen

2012

19.10.2012 Die Welt: Verfassungsschutz soll doch nicht über Gemeinnützigkeit entscheiden

04.09.2012 SPD-Erfurt: Mehr Demokratie wagen Verfassungsschutz auflösen!

02.09.2012 taz: Geheimdienst am Ende

17.8.2012 Bayerischer Rundfunk: “Behörden verschwenden ihre Energie gegen links”

16.08.2012 Standpunkt-Papier von Volker Eick zur Überlassung der Gemeinnützigkeit an die VS-Behörden

01.08.2012 Tagesspiegel: Grüner unter Beobachtung

31.07.2012 Tagesspiegel: Friedrichs Ministerium wird immer mächtiger

31.07.2012 taz: Verfassungsschutz schafft sich ab

30.07.2012 Leipziger Volkszeitung: „Die vielen Ausländer“: Umfrage-Ergebnisse zu Fremdenfeindlichkeit in Leipzig polarisieren

27.07.2012 neues deutschland: Eine Ohrfeige reicht nicht

27.07.2012 Bundestag: Antwort auf Anfrage der Linken Verfassungsschutz und Steuerrecht

26.07.2012 taz: Neue Runde im Rechtsstreit

26.07.2012 Sächsische zeitung: Landkreis legt Berufung gegen Urteil zur “Extremismusklausel” ein

26.07.2012 junge welt: Schlapphüte als Finanzbeamte

25.07.2012 taz: Entzug der Gemeinnützigkeit muss warten

23.07.2012 neues deutschland: Extremismusklausel durch die Hintertür

 

2011

12.12.2011 – neues deutschland: Wofür steht Kristina Schröder?

12.12.2011 – neues deutschland: Für die Demokratie?

11.12.2011 – Tagesspiegel: Kristina Schröder: “Wir kommen auch ohne Guttenberg klar”

09.12.2011 – ver.di Publik: Wohin mit der Wut?

01.12.2011 – Focus Online: Wie Merkels Mädchen den Kampf gegen rechts erschwert

30.11.2011 – Süddeutsche Zeitung: München: Vertrauen ist besser

25.11.2011 – Frankfurter Allgemeine:  Rechtsextremistischer Terror / Weltfremdes Sachsen

25.11.2011 – Lausitzer Rundschau: Demokratie-Erklärung sorgt im Freistaat weiter für Streit

24.11.2011 – Zeit online: Debatte um Nazi-Morde / Schafft das Wort Extremismus ab!

23.11.2011 – Bundestagsfraktion B’90 die Grünen: Maßnahmen gegen Rechts

22.11.2011 – Zeit online: Union stellt Schröders Extremismus-Konzept infrage

22.11.2011 – Pressestelle SPD: Nahles: Frau Schröder bremst Projekte gegen Rechtsextremismus aus

18.11.2011 – Süddeutsche Zeitung: Wie Ministerin Schröder den Kampf gegen rechts erschwert

22.10.2011 – Neues Deutschland: Demokratiepreise im Doppelpack

20.10.2011 – Pressemitteilung der Jusos Berlin: Keine Extremismusklausel für Berlin!

20.10.2011 – Pressemitteilung von Clara Herrmann, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen im Abgeordnetenhaus von Berlin: Keine Extremismusklausel in Berlin!

20.10.2011 – Neues Deutschland: Staatsspitzelei in Mitte. SPD und CDU treffen erste bezirkliche Vereinbarung über Anwendung der Extremismusklausel

20.10.2011 – Berliner Zeitung: CDU lässt sich auf einen Kuhhandel ein

19.10.2011 – die tageszeitung: Extreme Mitte

11.10.2011 – Pressemitteilung von Miro Jennerjahn, Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen im Sächsischen Landtag: Gutachten – Juristischer Dienst zweifelt an Zulässigkeit der sogenannten Demokratieerklärung für das Landesprogramm Weltoffenes Sachsen

11.10.2011 – Sächsische Zeitung: Rechtliche Zweifel an „Demokratie-Erklärung“

11.10.2011 – Freie Presse: Zweifel an Zulässigkeit der Extremismus-Klausel. Juristen sehen Verstoß gegen Gleichbehandlungsgebot

07.10.2011 – Netz gegen Nazis: Mus und die Folgen: Ein Jahr mit der Extremismusklausel

05.10.2011 – Pressemitteilung der AG Strategien gegen Rechtsextremismus der SPD-Bundestagsfraktion: Extremismusklausel ist demokratiepolitisch fatal und kontraproduktiv

10.08.2011 – Der Freitag: Zähneknirschende Initiativen

28.07.2011 – Jungle World: Extreme Treue zahlt sich aus

22.07.2011 – Märkische Oderzeitung: Gegen Überprüfung der Kooperationspartner

21.07.2011 – RBB online: Umstrittene „Extremismusklausel“

28.06.2011 – Mut gegen rechte Gewalt: „Extremismusklausel“: Unterschrift verweigert, was nun

26.05.2011 – Neues Deutschland: Erste Projekte gestrichen

20.05.2011 – Leipziger Rundschau: Leipziger Demokratie-Initiativen lehnen Extremismusklausel ab

20.05.2011 – MDR Sachsen: Protest gegen Extremismusklausel

19.05.2011 – Freie Presse: Leipziger Demokratie-Initiativen stellen sich gegen Extremismusklausel

18.05.2011 – die tageszeitung: Dann lieber kein Geld

11.05.2011 – der Freitag: Ohne Bekenntnis kein Geld

11.05.2011 – Neues Deutschland: Extremismus: Berlin will gegen Klausel vorgehen

11.05.2011 – die tageszeitung: Extrem dagegen

10.05.2011 – Leipziger Internetzeitung: Extremismusklausel: VILLA und Projekt Verein lehnen „Untertanen-Erklärung“ ab – Initiativkreis berät

10.05.2011 – Leipziger Volkszeitung: Protest gegen Extremismusklausel – Leipziger Projekte wehren sich gegen das Misstrauen

09.05.2011 – Leipziger Internetzeitung: „Untertanen-Erklärung“ Extremismusklausel: VILLA und Projekt Verein stemmen sich gegen Misstrauen aus Dresden und Bund

14.04.2011 – Jungle World: Antifa heißt Anleinen

05.04.2011 – Der Freitag: Vertiefter Bekenntniszwang

04.04.2011 – npd-blog.info: Demokratie von oben

16.03.2011 – Deutscher Bundestag, Parlamentskorrespondenz: Opposition und Koalition streiten weiter heftig über Extremismuserklärung

07.03.2011 – Berliner Zeitung: Tagesthema: Extremismusklausel. Wie die Bundesregierung die Arbeit gegen Rechts erschwert“

07.03.2011 – junge welt: Klima des Mißtrauens

05.03.2011 – Süddeutsche Zeitung: Streit um Extremismusklausel. „Klima des Misstrauens“

05.03.2011 – junge welt: „Es geht um die Verfaßtheit dieser Gesellschaft“

04.03.2011 – Evangelischer Pressedienst epd: Protest gegen „Extremismusklausel“ reißt nicht ab

04.03.2011 – Der Tagesspiegel: Weiter Protest gegen „Demokratie-Erklärung“

04.03.2011 – die tageszeitung: Wissenschaftler gegen Extremismusklausel. Unter Generalverdacht gestellt

02.03.2011 – Grüne NRW: Landtag lehnt Demokratieerklärung ab

26.02.2011 – Neues Deutschland: Bedenken gegen Extremismus-Klausel. Thüringen: Auseinandersetzung im Landtag

25.02.2011 – Südthüringer Zeitung: Rechtliche Bedenken gegen Extremismus-Klausel

25.02.2011 – MDR Thüringen: Thüringen hat Bedenken gegen Extremismusklausel

17.02.2011 – Jüdische Allgemeine : Protest. Generalverdacht

16.02.2011 – Die Zeit: Extremismusklausel. Amtliches Misstrauen

15.02.2011 – Frontal 21: Klausel des Misstrauens. Initiativen gegen Extremismus protestieren

15.02.2011 – MDR Sachsen: Sächsisches Kabinett beschließt Extremismusklausel

11.02.2011 – MDR: Weiter Streit um sächsische Extremismusklausel

11.02.2011 – Lausitzer Rundschau: Schluss mit der Schnüffelei

10.02.2011 – Tagesschau: Vorstoß von SPD und Grünen gescheitert. „Extremismusklausel“ bleibt Bedingung für Förderung

10.02.2011 – Tagesschau: Schröders „Extremismusklausel“ im Bundestag. Notwendiges Bekenntnis oder Bespitzelungsklausel?

10.02.2011 – Südwestdeutscher Rundfunk swr.de: Streit um Schröders ‚‘Demokratieerklärung’‘Notwendiges Bekenntnis oder Bespitzelungsklausel?

10.02.2011 – Deutschlandradio: Extremismus-Klausel. Wenn gegen rechts zu links ist

10.02.2011 – Die Zeit / netz-gegen-nazis.de: Wolfgang Thierse zur „Extremismusklausel“: Wem der Staat misstraut

10.02.2011 – focus.de: Bundestag. Extremismus-Klausel bleibt bestehen

10.02.2011 – stern.de: Antrag von SPD und Grünen: Kritik an Extremismusklausel

10.02.2011 – Süddeutsche Zeitung: Klagen über Extremismusklausel

10.02.2011 – MUT gegen rechte Gewalt: Sächsischer Sonderweg

10.02.2011 – MUT gegen rechte Gewalt: Zunehmende Anmaßung des Staates

10.02.2011 – Berliner Zeitung: Meinungsfreiheit gegen Extremismus-Klausel

10.02.2011 – die tageszeitung: Wissenschaftlicher Dienst des Bundestags. Bedenken gegen Extremismusklausel

10.02.2011 – Märkische Allgemeine Zeitung: Scharfe Kritik an Extremismus-Klausel. Juden und Muslime fordern von Ministerin Schröder Streichung neuer Förderbedingungen

10.02.2011 – Sächsische Zeitung: Streit um die Extremismusklausel

10.02.2011 – Handelsblatt: Kritik an Schröder wegen Extremismusklausel

10.02.2011 – ad-hoc-news.de: Kölner Stadt-Anzeiger: Bundesregierung beharrt auf Extremismus-Klausel

09.02.2011 – Tagesschau: Initiativen und Organisationen fordern Rücknahme der Extremismus-Klausel

09.02.2011 – Kulturzeit 3sat: Kritik an Extremismus-Klausel

09.02.2011 – Frankfurter Rundschau: Umstrittene Extremismusklausel. Regierung bügelt Proteste ab

09.02.2011 – Mitteldeutscher Rundfunk mdr.de: Klage gegen Extremismusklausel angedroht

09.02.2011 – Mitteldeutsche Zeitung: Extremismus-Klausel. Ministerin droht Klage

09.02.2011 – Hamburger Abendblatt: Juden und Muslime kritisieren Extremismus-Klausel

09.02.2011 – Islamische Zeitung: Juden- und Muslim-Verbände gegen Extremismus-Klausel. „Ausgangspunkt ist Misstrauen“

09.02.2011 – netz-gegen-nazis.de: „Extremismusklausel“: Auch Zentralräte der Juden und Muslime äußern heftige Kritik

09.02.2011 – BerlinKontor.de: Wieder kritik an „Extremistenklausel“

09.02.2011 – Phoenix online/ ARD und ZDF: Organisationen: Schröder soll Extremismusklausel abschaffen. Juden und Muslime in Deutschland haben an Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) appelliert, die Extremismusklausel für Projekte gegen Rassismus zurückzunehmen.

09.02.2011 – Leipziger Volkszeitung: Sachsen verteidigt „Extremismus-Klausel“: „Vertrauen im Umgang mit öffentlichen Geldern“

07.02.2011 – die tageszeitung: Extremismusdebatte spaltet Koalition.

07.02.2011 – Süddeutsche Zeitung: Verfassungstreu gegen Rechtsextreme

05.02.2011 – der Freitag: Überraschender Eifer

04.02.2011 – Regensburg digital: „Demokratieschädigende Demokratieerklärung“

02.02.2011 – Neues Deutschland: „Demokratie ist nichts starres“ Das Kulturbüro Sachsen fordert die Rücknahme der Verfassungstreueklausel

02.02.2011 – Neues Deutschland: Sag mir, bist du Extremist? Länder und Initiativen gegen Rechts üben Kritik an Gesinnungscheck

02.02.2011 – freiepresse.de: CDU besteht auf Extremismus-Klausel.

02.02.2011 – Mitteldeutscher Rundfunk mdr.de: Sachsen-Anhalt. Hövelmann lehnt „Extremismusklausel“ ab

02.02.2011 – Volksstimme: Widerstand gegen „Gesinnungscheck“

02.02.2011 – Der Tagesspiegel: Vereine protestieren gegen Gesinnungs-Tüv

02.02.2011 – die tageszeitung: Extremismusklausel. Hunderte protestieren

01.02.1011 – netz-gegen-nazis.de: Zahlungsstopp für Projekte gegen Rechtsextremismus?

01.02.1011 – sachsen-fernsehen.de / dapd: Initiativen protestieren gegen „Extremismusklausel“

01.02.2011 – dresden-fernsehen.de: Bundesweiter Aktionstag gegen „Extremismusklausel“

01.02.1011 – ad-hoc-news.de / dapd: Initiativen protestieren gegen „Extremismusklausel“

01.02.2011 – direktbroker.de / dapd: Initiativen protestieren gegen ‚Extremismusklausel‘

01.02.2011 – freiepresse.de / dapd: Initiativen protestieren gegen „Extremismusklausel“

01.02.2011 – Oranienburger Generalanzeiger: Extremismusklausel. Sturm der Entrüstung

01.02.2011 – die tageszeitung: Gutachten: „Unangemessene Anforderungen“

01.02.2011 – die tageszeitung: Mit Faxen gegen Schröder

01.02.2011 – blog.zeit.de/stoerungsmelder: Streik gegen umstrittene Extremismusklausel

01.02.2011 – Märkische Allgemeine: Protest gegen Extremismusklausel. Akteure vor Ort fordern Verzicht auf „Gesinnungsprüfung“ / FDP schüttelt den Kopf

31.01.2011 – Frankfurter Rundschau: Extremismus-Klausel. Protestmails an die Ministerin

31.01.2011 – die tageszeitung: Aktionstag gegen Anti-Extremismusklausel. 10.000 Faxe für Kristina Schröder

31.01.2011 – Ostsee-Zeitung.de: Brodkorb: Verfassungstreueerklärung überflüssig

31.01.2011 – Berliner Zeitung: Von Freund und Feind der Demokratie. Massiver Widerstand gegen Extremismusklausel

31.01.2011 – Berliner Zeitung, Kommentar: Untaugliche Extremismus-Klausel

28.01.2011 – Die Welt: Schröder gibt mehr Geld und bekommt dafür Ärger

28.01.2011 – tageszeitung: Demokratieerklärung. Berlin boykottiert Extremismusklausel

28.01.2011 – Zeit Online Störungsmelder: Aktionstag gegen Schröders Extremismusklausel

27.01.2011 – tageszeitung: Berlin geht auf die Barrikaden: Rot-Rot verweigert Spitzeldienste

27.01.2011 – MUT gegen rechte Gewalt: Schnüffelmentalität statt Demokratieförderung

27.01.2011 – NPD-Blog.info: Schröders “Bespitzelungsklausel” Thema im Bundestag

22.01.2011 – Tagesspiegel: Neue Kritik an Schröder

14.01.2011 – Netz gegen Nazis-Portal: Anti-Extremismus-Erklärung: Vier Seiten Beipackzettel, aber keine Klarheit

13.01.2011 – NPD-Blog.info: Familienministerium weist Battis-Gutachten zurück

16.12.2010 – tageszeitung: Projekte gegen Rechtsextremismus. Verfassungsschutz entscheidet mit

15.12.2010 – Neues Deutschland: Extremismusklausel wird abgeändert. Sächsische Demokratieprojekte verunsichert

15.12.2010 – tageszeitung: Antiextremismus. Sachsen überarbeitet umstrittene Klausel

14.12.2010 – DNN online – Leipziger Volkszeitung: CDU lenkt in Streit um Extremismusklausel ein

14.12.2010 – Freie Presse: Extremismus-Klausel erneut in der Kritik. Gutachter hält Zusatz für verfassungswidrig

13.12.2010 – dresden-fernsehen.de: Extremismusklausel ist verfassungswidrig

13.12.2010 – Leipziger Volkszeitung: Extremismusklausel. Vereine hoffen auf Einlenken – Juraprofessor hält Regelung für rechtswidrig

13.12.2010 – Mitteldeutscher Rundfunk: Auseinandersetzung um Extremismus-Klausel. Vereine hoffen auf Einlenken der Staatsregierung

08.12.2010 – MUT gegen rechte Gewalt: ‚Zu unbestimmt und ungeeignet‘, Interview mit dem Verwaltungsrechtler Ulrich Battis

06.12.2010 – dresden-fernsehen.de – GRÜNE: Extremismusklausel zu verschärfen ist Gift für die Demokratie

07.12.2010 – NPD-Blog.info: ‚Schröders Klausel verstößt gegen das Grundgesetz‘

07.12.2010 – Dresdner Neueste Nachrichten DNN online: Klausel zur Verfassungstreue bei staatlicher Föderung beschäftigt den Landtag

06.12.2010 – Evangelischer Pressedienst: Kritik an ‚Extremismus-Erklärung‘ für Initiativen und Vereine

06.12.2010 – Der Tagesspiegel: Geld für Initiativen nur mit Gesinnungs-Tüv

05.12.2010 – tageszeitung: Staatsknete nur gegen Treueschwur

22.11.2010 – dresden-fernsehen.de – Bürger.Courage e.V. unterzeichnet Appell an die Sächsische Staatsregierung

16.11.2010 – dresden-fernsehen.de – AG Kirche spricht sich gegen Extremismusklausel aus

14.11.2010 – die tageszeitung: Gegenwind gegen Anti-Extremismus-Politik: Rebellion gegen Kristina Schröder“ ab